Grundrecht Computer & Internet – ein Plädoyer aus der Gegenwart

Grundrecht Computer & Internet – ein Plädoyer aus der Gegenwart

Grundrecht auf PC & Internet

Zwei Monate ohne Internet – eine Tarifumstellung beschäftigt den Bundesgerichtshof

Stellen Sie sich folgendes Szenario vor: zwei Monate kein Internet. Mehr als 8 Wochen kein Online-Banking, kein Online-Shopping. 60 Tage, in denen Freunde, Verwandte oder Geschäftspartner vergeblich auf E-Mails von Ihnen warten. 1440 Stunden, in denen Sie jedesmal einen Verbindungsfehler gemeldet bekommen, sobald Sie den Browser auf Ihrem Computer gestartet haben.

Ein solcher Zeitraum ohne Netzzugang war auch einem Mann eindeutig zu viel, der wegen einer Tarifumstellung seines Telekommunikationsanbieters zwei Monate lang auf den Internetanschluss verzichten musste. Er zog deshalb bis vor den Bundesgerichtshof und gewann. Für die Zeit ohne Internet wurde ihm ein Schadensersatz zugesprochen.

Ein Grundsatzurteil mit (ohne) Folgen

Internet im Schneckentempo – in Deutschland Realität

Viel bedeutender als die verhältnismäßig geringe Entschädigung war die juristische Aufwertung des Internets als wichtiger Bestandteil des täglichen Lebens. Die Richter des BGHs stellten nämlich in Ihrer Urteilsbegründung fest: „Der überwiegende Teil der Einwohner Deutschlands bedient sich täglich des Internets. Damit hat es sich zu einem die Lebensgestaltung eines Großteils der Bevölkerung entscheidend mitprägenden Medium entwickelt, dessen Ausfall sich signifikant im Alltag bemerkbar macht.“

Nun ist dieses Grundsatzurteil äußerst pikant. Das Internet als Grundrecht – das birgt jede Menge Diskussions-Sprengstoff. Das, was sein sollte, beschreibt nämlich noch lange nicht die Realität der Internetversorgung in Deutschland. In vielen ländlichen Regionen der Republik gibt es bis heute große weiße Flecken im Breitband-Atlas. In manchen Landstrichen ist überhaupt kein Internet verfügbar.

Obwohl die Entscheidung des Bundesgerichtshofs nun schon bald zwei Jahre alt ist, ringen Politik und Wirtschaft bis heute um den Breitbandausbau. Ziele und Fristen zum flächendeckenden Ausbau der IT-Infrastruktur werden immer wieder verschoben. Obwohl die Kanzlerin bereits 2009 versicherte, dass bis 2014 75 Prozent aller Haushalte in Deutschland mit 50 Mbit/s und mehr im Netz unterwegs sein würden, „kriecht“ der Durchschnitt bis heute mit gerade mal etwas mehr als 7 Mbit/s durchs Internet. Die Bundesrepublik bewegt sich damit gerade mal im europäischen Durchschnitt. Internet-Anwender in den USA oder Japan sind da deutlich schneller unterwegs.

Internet wird in der Sozialgesetzgebung kaum berücksichtigt

Das Leben als freier Journalist ist hart. Manchmal so hart, dass schon am Monatsanfang kaum genug Geld da ist, um davon leben zu können. Um dennoch über die Runden zu kommen, ist deshalb so mancher freischaffende Reporter auf staatliche Unterstützung angewiesen.

Die Krux an Sozialleistungen wie Hartz IV ist aber, dass von den aktuell 391 Euro Regelsatz fast nichts bleibt, um neben Lebensmitteln und Kleidung auch noch einen Internetanschluss zu finanzieren. Genau den aber benötigt ein freier Journalist, um seine Texte schreiben und an Verlage verkaufen zu können. Der schnelle berufliche Wiedereinstieg wird behindert, Hartz IV zum sozialen Gefängnis.

Zwar sind im aktuellen Regelsatz bereits 34,53 Euro für Nachrichtenübermittlung (entspricht Telefon, Fax: 27,07 Euro, Internet: 2,46 Euro) vorgesehen, doch bei den Kosten für halbwegs zeitgemäße Fernmeldedienste werden solche Beträge über kurz oder lang die Sozialleistungsempfänger in die digitale Isolation führen.

Internet alleine reicht nicht, es braucht auch Computer

Wer kein Geld für Lebensmittel hat, der kann sich an viele verschiedene staatliche Stellen wenden, die ihm helfen. Wer kein Geld für einen Computer hat, der hat hierzulande schlichtweg Pech. Computer gehören nicht zur Grundausstattung eines Haushalts, auch ohne PC oder Notebook gibt es ausreichend Informationsbeschaffungsmöglichkeiten. Dieser Auffassung war jedenfalls das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen im Mai 2010 und wies damit die Klage einer Hartz IV-Empfängerin ab, die von der zuständigen Behörde gefordert hatte, die Kosten eines PCs samt Computerkurs zu übernehmen.

Natürlich kann man auf Computer verzichten. Man kann schließlich auch im Zelt am Waldrand leben und seine Wäsche im Bach waschen. Man kann aber nicht ignorieren, dass sich die Grundbedürfnisse des Menschen im Laufe der Zeit verändern. Wer die gesellschaftliche Bedeutung von Computer und Internet herunterspielt, ist ein Narr. Fernseher, Radio und Zeitung reichen heute eben nicht mehr aus, um sich umfassend über die Geschehnisse in der Welt zu informieren. Wer heute ganz normal privat und beruflich am Leben teilhaben will, braucht eben auch die entsprechenden Kommunikationsmittel.

Titelbild: © fabstyle – Fotolia.com
Bilder: © Gina Sanders – Fotolia.com, © ESM Computer GmbH

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Stefan Koch

Stefan Koch

Stefan Koch ist Blogger und Marketer aus Leidenschaft. Der Apfel-Jünger mit großem Herz für Windows-Rechner berichtet jede Woche im Blog der ESM Computer GmbH über aktuelle Trends aus den Bereichen IT und E-Commerce und gibt Tipps, wie sich das Leben im digitalen Zeitalter noch angenehmer gestalten lässt.

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